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Presseaussendung: Shopping wichtiger als Versammlungsfreiheit?

Unsere Original-Presseaussendung findet ihr hier: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200423_OTS0016/shoppen-wichtiger-als-versammlungsfreiheit Shoppen wichtiger als Versammlungsfreiheit? Eine Kundgebung mit angemessenen Sicherheitsvortreffungen der ÖH der Akademie der bildenden Künste Wien wurde verboten. Gleichzeitig dürfen kleine Geschäfte mit weniger Sicherheitsbestimmungen aufsperren. Eine Kundgebung, organisiert von der ÖH der Akademie der bildenden Künste Wien wurde von der Landespolizeidirektion Wien verboten. Die Veranstaltung zum Thema “Meinungsfreiheit und Grundrechte auch in Zeiten der Krise” sollte am Freitag, den 24.April vor dem Parlament stattfinden. Als Sicherheitsmaßnahme gegen die Verbreitung von COVID-19 sollten alle zehn Teilnehmer_innen zwei Meter… 

Presseaussendung: Covid19 Hochschulgesetz Stoppen!

Ein klares „nein“ seitens Studierender und der ÖH zu den geplanten Gesetzentwurf, der demnächst im Nationalrat beschlossen werden soll! Zur Presseaussendung auf OTS geht es da lang! Wien (OTS) – Der Gesetzesentwurf wird dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung die Fähigkeit zusichern, nach eigenen Belieben Verordnungen für Hochschulen bis zum 30.Juni 2021 zu erlassen. “Viele Paragraphen greifen über “kann”-Regelungen massiv in die Autonomie der Hochschulen ein. Gleichzeitig werden in dem Gesetz keine klaren Regelungen bezüglich des weiteren Vorgehens für das Sommersemester 2020 formuliert”, kritisiert… 

Gesetzesentwurf zu COVID-19

Der Journalist Michael Bonvalot hat am 31.März einen Artikel zu dem geplanten COVID-19-Gesetz für den Hochschulsektor des Bildungsministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung veröffentlicht. Dafür hat er auch mit uns gesprochen. Der Gesetzentwurf sichert dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung die Fähigkeit Verordnungen nach eigenem Belieben für Hochschulen bis 30.Juni 2021 zu erlassen. Dadurch kommt dem Bundesministerium eine enorme Machtfülle zu.  Viele Paragraphen greifen über “kann”-Regelungen massiv in die Autonomie der Hochschulen ein. Gleichzeitig werden in dem Gesetz keine klaren Regelungen bezüglich des weiteren… 

https://coview.info/blog/

COVIEW – Social and Political COVID-19 Watchgroup

Eine Initiative, um auf die politischen und gesellschaftlichen Auswirkungen von COVID-19 und die begleitenden Maßnahmen zu reagieren – digital und vor Ort. ENGLISH VERSION BELOW Die aktuellen Entwicklungen rund um COVID-19 zeigen die Notwendigkeit des solidarischen Umgangs. Wir befinden uns in einer Situation, in der die Gesundheit von vielen gefährdet ist. Wir begrüßen notwendige Maßnahmen und gemeinsam müssen solidarische Lösungen gefunden werden! Gleichzeitig sind die temporären, enormen Einschränkungen von Grundrechten etwas, das es zu beobachten und kritisch zu begleiten gilt. Wir stellen fest, dass die… 

Vollversammlung am 17.03.2020

Vollversammlung am 17.03.2020! Gemeinsam mit dem Senat, dem Rektorat, dem Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen und dem Betriebsrat veranstaltet die ÖH Akbild am Dienstag, 17.03. eine Vollversammlung. Hier können sich Studierende, Lehrende und Mitarbeiter_innen an der Akademie der Bildenden Künste gleichermaßen einbringen und ihre Beschwerden und Änderungsvorschläge einbringen. Wann: 17.03.2020, um 15 Uhr Wo: Aula der Akademie der Bildenden Kunst, Augasse 2-6, 1090 Wien Achtung: Das Institut für Bildende Kunst an der Akademie hat eine eigene Vollversammlung, die bereits um 13 Uhr beginnt!   General Assembly on…