Alarm: Hungerstreik in den Polizeianhaltezentren – Gefährdung von Personen in Schubhaft während Covid-19
Wien (OTS) – Der Initiative „Rückkehrzentren schließen“ liegen folgende Informationen vor: Trotz nicht durchführbarer Abschiebungen, sitzen derzeit über 100 Personen in Schubhaft. Trotz Covid-19 und Undurchführbarkeit von Abschiebungen finden seit Wochen keine Enthaftungen statt. Seit 7 Tagen befinden sich im PAZ Rossauer Lände nun mehr als 10 Personen im Hungerstreik, die teilweise zu drastischen Maßnahmen gegriffen und sich ihre Münder zugenäht haben. Auch im PAZ Hernals sind mehrere Gefangene im Hungerstreik. Alle Betroffenen sind seit mehreren Monaten in Schubhaft und konnten bis dato nicht abgeschoben werden.
„Der Hungerstreik ist Ausdruck der unmenschlichen und gefährdenden Bedingungen, denen Personen in Schubhaft generell und noch verschärft während Covid-19 ausgesetzt sind.” Die Zellen seien 24 Stunden geschlossen, Besuche sind seit 19. März untersagt und aufgrund von Personalmangel würde nur manchmal Hofgang gewährt. Angesichts der geschilderten Zustände kommt die Initiative zum Schluss: “Im Gefängnis kann der Schutz vor einer Verbreitung von Covid-19 nicht gewährleistet werden.“ Als angemessenen Ausweg aus der aktuellen Gefährdungslage und da zeitnah keine Abschiebungen mehr möglich sind, fordern die Gefangenen die sofortige Entlassung aller sich in Schubhaft befindenden Personen, gleiches Recht für Alle auf unversehrte Gesundheit und gleichen Zugang zu den dafür notwendigen Ressourcen. Jetzt.
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Initiative „Rückkehrzentren schließen“: e-mail: rueckkehrzentrenschliessen@systemli.org